AGB

TEILE-FREY, Anita Frey

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Vertragsdauer und Beendigung bei Abonnementverträgen

7. Eigentumsvorbehalt

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

9. Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben

10. Einlösung von Geschenkgutscheinen

11. Anwendbares Recht

12. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

• 1.1 Vertragsgegenstand: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von TEILE-FREY, Anita Frey (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

• 1.2 Gutscheine: Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.

• 1.3 Verbraucher: Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

• 1.4 Unternehmer: Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

• 1.5 Lieferarten (Einmalleistung & Abonnements): Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung – sowohl die Einmallieferung als auch die dauerhafte Lieferung von Waren (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vereinbarten Zeitintervallen zu liefern.

2) Vertragsschluss

• 2.1 Angebot des Verkäufers: Die im Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

• 2.2 Angebotsabgabe durch den Kunden:

  • Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Online-Bestellformular abgeben. Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

  • Das Angebot kann ferner auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgegeben werden.

• 2.3 Annahme durch den Verkäufer: Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch:

  1. Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail); maßgeblich ist der Zugang beim Kunden,

  2. Lieferung der bestellten Ware; maßgeblich ist der Zugang beim Kunden, oder

  3. Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung.

  Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der Alternativen zuerst eintritt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht innerhalb der Frist an, gilt dies als Ablehnung (der Kunde ist nicht mehr an seine Erklärung gebunden).

• 2.4 Zahlungsabwicklung über PayPal: Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen (bzw. die Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto). Zahlt der Kunde mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Bestellbutton anklickt.

• 2.5 Speicherung des Vertragstextes: Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website archiviert und können vom Kunden über sein passwortgeschütztes Nutzerkonto kostenlos abgerufen werden.

• 2.6 Erkennen und Korrigieren von Eingabefehlern: Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen erkennen. Eingaben können über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen so lange korrigiert werden, bis der abschließende Bestellbutton angeklickt wird.

• 2.7 Vertragssprachen: Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.

• 2.8 Kommunikation & E-Mail-Adresse: Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und E-Mails (auch bei Einsatz von SPAM-Filtern) empfangen werden können.

• 2.9 Jugendschutz: Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat.

3) Widerrufsrecht

• 3.1 Grundsatz: Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

• 3.2 Details: Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

• 4.1 Preise: Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.

• 4.2 Lieferungen außerhalb der EU: Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind (z. B. Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute, Zölle oder einfuhrrechtliche Abgaben).

• 4.3 Zahlungsmöglichkeiten: Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt.

• 4.4 Vorauskasse: Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.

• 4.5 Zahlungsabwicklung über Unzer: Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Unzer“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über die Unzer GmbH, Heidelberg. Unzer kann sich zur Abwicklung der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen. Weitere Informationen sind unter https://www.unzer.com/de/zahlungsmethoden/ abrufbar.

• 4.6 SEPA-Lastschrift:

  • Der Rechnungsbetrag ist nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation („Pre-Notification“), fällig. Der Einzug erfolgt, wenn die Ware das Lager verlässt.

  • Wird die Lastschrift mangels Kontodeckung, aufgrund falscher Bankverbindung oder wegen unberechtigten Widerspruchs nicht eingelöst, hat der Kunde die entstandenen Rückbuchungsgebühren zu tragen, sofern er dies zu vertreten hat.

  • Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

5) Liefer- und Versandbedingungen

• 5.1 Lieferadresse: Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

• 5.2 Erfolglose Zustellung: Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt bezüglich der Hinsendekosten nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für Rücksendekosten gilt in diesem Fall die Regelung in der Widerrufsbelehrung.

• 5.3 Gefahrübergang:

  • Unternehmer: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur oder den Frachtführer übergeben wurde.

  • Verbraucher: Die Gefahr geht grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. (Ausnahme: Der Verbraucher beauftragt selbst einen Spediteur, der vom Verkäufer nicht zuvor benannt wurde).

• 5.4 Selbstbelieferungsvorbehalt: Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird der Kunde unverzüglich informiert und erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

• 5.5 Selbstabholung: Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, kann der Kunde die Ware innerhalb der angegebenen Geschäftszeiten an der angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

• 5.6 Bereitstellung von Gutscheinen: Gutscheine werden dem Kunden per Download oder postalisch bereitgestellt.

6) Vertragsdauer und Beendigung bei Abonnementverträgen

• 6.1 Außerordentliche Kündigung: Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung beiderseitiger Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

• 6.2 Form der Kündigung: Kündigungen können schriftlich, in Textform (z. B. per E-Mail) oder über die auf der Website bereitgestellte Kündigungsvorrichtung (Kündigungsbutton) erfolgen.

7) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

• 8.1 Grundsatz: Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist.

• 8.2 Besonderheiten für Unternehmer:

  • Der Verkäufer wählt die Art der Nacherfüllung.

  • Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung.

  • Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen.

  • Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

• 8.3 Ausnahmen von den Haftungsbeschränkungen: Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht:

  • für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,

  • bei arglistig verschwiegenen Mängeln,

  • für Bauwerke und Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

  • für Pflichten zur Bereitstellung von Aktualisierungen bei digitalen Produkten / Waren mit digitalen Elementen.

• 8.4 Rückgriffsansprüche: Die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen gesetzlichen Rückgriffsanspruch von Unternehmern bleiben unberührt.

• 8.5 Untersuchung- und Rügepflicht für Kaufleute: Handelt der Kunde als Kaufmann (§ 1 HGB), trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt er die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

• 8.6 Transportschäden bei Verbrauchern: Verbraucher werden gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Säumnisse haben jedoch keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Verbrauchers.

9) Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben

• 9.1 Mitwirkungspflichten des Kunden: Schuldet der Verkäufer auch die Verarbeitung der Ware nach Vorgaben des Kunden, hat der Kunde alle erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken) in den vorgegebenen Formaten und Größen bereitzustellen sowie die erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Der Kunde ist allein verantwortlich für den Rechteerwerb und stellt sicher, dass keine Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte) verletzt werden.

• 9.2 Freistellung: Der Kunde stellt den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte geltend machen. Der Kunde übernimmt auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung (Gerichts- und Anwaltskosten), sofern er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

• 9.3 Ablehnungsrecht: Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn Inhalte gegen gesetzliche/behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen (insb. verfassungsfeindliche, rassistische, diskriminierende, beleidigende oder Gewalt verherrlichende Inhalte).

10) Einlösung von Geschenkgutscheinen

• 10.1 Einlösbarkeit: Geschenkgutscheine, die über den Online-Shop erworben werden, können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.

• 10.2 Gültigkeit: Gutscheine und Restguthaben sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar.

• 10.3 Zeitpunkt: Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

• 10.4 Anzahl: Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

• 10.5 Verwendungszweck: Gutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf weiterer Geschenkgutscheine verwendet werden.

• 10.6 Restbeträge: Reicht der Gutscheinwert nicht aus, kann der Differenzbetrag über eine andere angebotene Zahlungsart beglichen werden.

• 10.7 Barauszahlung: Gutscheinguthaben wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

• 10.8 Übertragbarkeit: Der Gutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten, sofern er keine Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung hat.

11) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12) Alternative Streitbeilegung

• 12.1 Online-Streitbeilegung (OS): Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitzustellen: https://ec.europa.eu/consumers/odr

• 12.2 Verbraucherschlichtung: Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.